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Schnick & Garrels Patentanwälte
Gesellschaft bürgerlichen Rechts
Schonenfahrerstr. 7
18057 Rostock
Unsere USt.-Identifikationsnummer lautet:
DE 813 829 789
Die gesetzliche Berufsbezeichnung "Patentanwalt" ist in der Bundesrepublik Deutschland verliehen worden. Unsere Patentanwälte sind Mitglieder der Patentanwaltskammer
Tal 29
80331 München
Und soweit es um ihre Tätigkeit als European Patent Attorney geht, des epi (Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter)
Postfach 26 01 12
80058 München.
Zuständige Aufsichtsbehörden sind der Vorstand der Patentanwaltskammmer bzw. das epi.
Die berufsrechtlichen Regelungen für Patentanwälte sind die Patentanwaltsordnung (BGBl. I 1966, S. 557, zuletzt geändert durch BGBl. I 2001, S. 3656), die Berufsordnung der Patentanwälte (Mitt. 1997, 243 ff.), die FICPI-Standesregeln sowie der Code of Professional Conduct des epi (epi-Information 2/2001, S. 75).
Die Berufshaftpflichtversicherung besteht bei Zurich Versicherung AG, Riehler Straße 90, 50668 Köln. Der räumliche Geltungsbereich des Versicherungsschutzes umfasst Tätigkeiten in den Mitgliedsländern der Europäischen Union und genügt so mindestens den Anforderungen des § 45 Abs. 1 Patentanwaltsordnung (PatAnwO).
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