Patente

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Patente

Patente werden für technische Erfindungen im Rahmen eines amtlichen Prüfungsverfahrens erteilt, wenn sie neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. Die maximale Schutzdauer beträgt 20 Jahre.

Anmelden kann man alle technischen Gegenstände und Verfahren wie Maschinen, Vorrichtungen, Geräte und deren Teile, chemische Erzeugnisse, z.B. Kunststoffgranulate oder Arzneimittel, Verfahren zum Herstellen der Erzeugnisse, Arbeitsverfahren, z.B. Messverfahren, mikrobiologische Verfahren und deren Anwendung.

 Die Neuheit muss gegenüber dem aktuellen Stand der Technik bestehen. Dies ist ein besonderes Problem, denn selbst die eigene Veröffentlichung, sei es auf einer Tagung, in einer Fachzeitschrift oder auf einer Messe, gilt als Stand der Technik. Die Erfindung ist dann nicht mehr schutzfähig und kann von Dritten ungehindert nachgeahmt werden. Es gilt also: Ohne eine beim Patentamt hinterlegte Anmeldung sollten Unternehmer und Erfinder grundsätzlich nicht in Gespräche mit Investoren und Partnern einsteigen.
Eine erfinderische Tätigkeit liegt dann vor, wenn die Erfindung für den durchschnittlichen Fachmann nicht nahe gelegen hat. Gerade bei Ideen, die im Nachhinein einfach und logisch erscheinen, ist es oft schwer, den Prüfer davon zu überzeugen, dass der durchschnittliche Fachmann darauf nicht kommen konnte. Hier ist eine fachkundige Formulierung der Patentanmeldung, insbesondere der Patentansprüche, von besonderer Bedeutung, denn nach der Anmeldung dürfen keine weiteren technischen Angaben „nachgeschoben“ werden.