Geschmacksmuster

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Geschmacksmuster

Immer mehr Firmen sehen das Äußere ihrer Produkte nicht länger als lästiges Übel an, sondern als unternehmerische Herausforderung. Das richtige „Styling“ hat an Bedeutung für den Verkauf gewonnen. Dabei gibt es das Geschmacksmuster schon seit 1876.

Das Geschmacksmuster schützt Formen und Design – vom Tapeten- bis zum Stoffmuster, vom Ledersessel bis zum Kunststoffbecher. Voraussetzung ist die Neuheit und eine gewisse Kreativität. Bis zu 25 Jahre lang kann die sichtbare äußere Gestaltung, nicht dagegen ein dahinter stehendes Prinzip oder eine technische Funktion, geschützt werden.

Voraussetzung für den Schutz ist, dass das Muster neu ist und eine gestalterische Qualität aufweist (eine sogenannte Eigenart), die über das rein handwerksmäßige hinausgeht. Die wirksame Anmeldung beim DPMA führt zu einem Verbot von Nachbildungen, also Plagiaten des Musters. Die mögliche Sammelanmeldung erlaubt es, ganze Kollektionen ähnlicher Muster besonders kostengünstig anzumelden. Außerdem kann eine 12monatige Neuheitsschonfrist in Anspruch genommen werden.

Ähnlich wie ein Gebrauchsmuster wird das Geschmacksmuster vom Patentamt nicht geprüft, sondern bei Erfüllung der Anmeldevoraussetzungen sogleich in das Musterregister eingetragen. Das führt zu einem schnellen Schutz. Das Geschmacksmuster muss seine Rechtsbeständigkeit andererseits erst in einem gerichtlichen Verfahren beweisen, wenn Ansprüche wegen Verletzung, der Einwand mangelnder Schutzfähigkeit oder eine Löschungsklage erhoben werden.

Typographische Schriftzeichen können ebenfalls als Geschmacksmuster geschützt werden. Bei der Anmeldung sind die Darstellung des vollständigen Alphabets, ein daraus gefertigter fünfzeiliger Text und die Darstellung aller arabischen Ziffern einzureichen.